AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für den Verkauf von Vorlagen per E-Mail durch Textdienst-BR

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über den Erwerb digitaler Vorlagen (z. B. Mustertexte, Betriebsvereinbarungen, Formulierungshilfen), die per E-Mail bei Textdienst-BR bestellt werden.

2. Vertragsabschluss

Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Käufer eine Bestellung per E-Mail an textdienst.br@gmail.com absendet und die Rechnung beglichen wurde. Mit der Bestellung erklärt sich der Käufer mit diesen AGB einverstanden.
Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang per E-Mail.
Ein automatisiertes Shopsystem wird nicht verwendet; der Versand erfolgt manuell innerhalb von 1–2 Werktagen.

3. Nutzung der Vorlagen

Die Vorlagen dürfen ausschließlich zur internen Nutzung durch Betriebsratsgremien oder betriebliche Akteure verwendet werden. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Veröffentlichung – auch in Auszügen – ist ohne schriftliche Genehmigung nicht gestattet.

4. Kein Anspruch auf Rechtsberatung

Die angebotenen Inhalte stellen keine Rechtsberatung dar. Es handelt sich um sprachliche und strukturelle Formulierungshilfen, die individuell angepasst und ggf. rechtlich überprüft werden sollten.

5. Kein Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten

Mit dem Versand der Vorlage und der ausdrücklichen Zustimmung zur sofortigen Vertragsausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist erlischt das Widerrufsrecht (§ 356 Abs. 5 BGB).

6. Preise und Zahlung

Alle Preise verstehen sich als Endpreise im Sinne der Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG). Es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Die Zahlung erfolgt per Rechnung und Vorkasse.

7. Haftungsausschluss

Für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder rechtliche Wirksamkeit der Vorlagen wird keine Haftung übernommen. Die Nutzung erfolgt auf eigene Verantwortung.

8. Anbieterinformationen

Textdienst-BR Julia Hecker
c/o flexdienst - #10527
Kurt-Schumacher-Straße 76
67663 Kaiserslautern
Deutschland

E-Mail: textdienst.br@gmail.com

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von Textdienst-BR.

10. Kommunikation

Die gesamte Kommunikation, einschließlich der Übermittlung von Dokumenten, Angeboten und Rechnungen, erfolgt per E-Mail.
Rechnungsbezogene Daten werden im Rahmen gesetzlicher Aufbewahrungspflichten (§ 147 AO) bis zu 10 Jahre gespeichert.
Eine darüberhinausgehende Speicherung personenbezogener Daten erfolgt nicht.

für individuelle Textdienstleistungen durch Textdienst-BR

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge über individuell beauftragte Textdienstleistungen, insbesondere für die Erstellung von Betriebsvereinbarungen, Handlungsleitlinien, Antwortschreiben oder sonstigen Texten durch Textdienst-BR.

2. Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist die sprachliche und strukturelle Ausarbeitung von Texten auf Basis der vom Auftraggeber bereitgestellten Inhalte. Eine rechtliche Beratung erfolgt ausdrücklich nicht.

3. Leistungsumfang

Der Leistungsumfang umfasst den individuell erstellten Textentwurf sowie bis zu zwei Überarbeitungen auf Basis des Feedbacks des Auftraggebers. Weitere Korrekturschleifen können nach Absprache gesondert vergütet werden.

4. Lieferung

Die Lieferung erfolgt per E-Mail innerhalb des vereinbarten Zeitrahmens. Verzögerungen durch unvollständige oder verspätete Angaben des Auftraggebers gehen nicht zu Lasten von Textdienst-BR.

5. Preise und Zahlung

Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, gelten die auf der Website veröffentlichten Pauschalpreise gemäß aktueller Preisliste.

Leistungen mit mehr als 3.000 Zeichen oder zusätzlichem Rechercheaufwand werden pauschal mit 75 € berechnet. Als Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Die Zahlung ist nach Rechnungsstellung innerhalb von 10 Tagen fällig.

6. Nutzungsrechte

Mit vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber das einfache Nutzungsrecht zur internen Verwendung. Eine Weitergabe oder Veröffentlichung bedarf der Zustimmung von Textdienst-BR.

7. Haftung

Textdienst-BR haftet nicht für die rechtliche Wirksamkeit oder Vollständigkeit der erstellten Texte. Die Nutzung erfolgt auf eigene Verantwortung des Auftraggebers.

8. Widerruf

Da es sich um individuell angefertigte Leistungen handelt, ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).

9. Anbieterinformationen

Textdienst-BR Julia Hecker
c/o flexdienst - #10527
Kurt-Schumacher-Straße 76
67663 Kaiserslautern
Deutschland

E-Mail: textdienst.br@gmail.com

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von Textdienst-BR.

11. Kommunikation

Die gesamte Kommunikation, einschließlich der Übermittlung von Dokumenten, Angeboten und Rechnungen, erfolgt per E-Mail.

Vertraulichkeit

Textdienst-BR verpflichtet sich zur vertraulichen Behandlung aller übermittelten Informationen – unabhängig davon, ob ein Vertrag zustande kommt.